Erneuerbare Energien - Made in Germany

Im Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode hat die Bundesregierung eine ideologiefreie, technologieoffene und marktorientierte Energiepolitik angekündigt. In einem Energiekonzept sollen Leitlinien für eine umweltschonende, sichere und bezahlbare Energieversorgung bis zum Jahre 2050 formuliert werden. Das Energiekonzept soll den Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien weisen. Deutschland soll in Zukunft bei wettbewerbsfähigen Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau zu den energieeffizientesten und umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt zählen. Deshalb müssen die heutigen Energieversorgungsstrukturen grundlegend umgebaut werden. Mit dem Energiekonzept werden die Weichen gestellt, dass Deutschland auch langfristig ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleibt und seinen Beitrag zum internationalen Klimaschutz leistet. Zugleich gilt es, das große Potential für Innovation, Wachstum und Beschäftigung bei der Umstrukturierung der Energiesysteme konsequent zu erschließen. Dabei kommt der Kernenergie eine Brückenfunktion zu, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann.

Die Institute prognos, Basel, ewi, Köln (Energiewirtschaftliches Institut an der Universität zu Köln) und gws, Münster (Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung) haben im gemeinsamen Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Umwelt Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung mit einem Zeithorizont bis 2050 erstellt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat das Deutsche Institut für Normung e.V. mit der Wahrnehmung einer koordinierenden Funktion hinsichtlich der Normung und Standardisierung im Bereich Elektromobilität beauftragt. Der Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums sieht unter anderem vor, die Arbeiten zur "Normungsroadmap E-Mobility" zu begleiten und eine Studie zur Ermittlung des mittel- bis langfristigen Normungsbedarfs durchzuführen. Ziel ist es, die deutsche Position zu stärken, indem international frühzeitig einheitliche technische Regeln vorgelegt werden.

Überlegungen in der EU-Kommission, eine Steuer auf den Rohstoffverbrauch vorzuschlagen, werden vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, entschieden zurückgewiesen.

Das Bundeskabinett hat heute die neue Gasnetzzugangsverordnung beschlossen. Mit den Regelungen werden die Bedingungen für flächendeckenden Wettbewerb auf dem Gasmarkt verbessert, die sich in der Vergangenheit häufig als "Hemmschuh" für Wettbewerbsangebote erwiesen haben.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat nach Abschluss der Ressortabstimmung heute seinen Entwurf zur Änderung der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) an die Bundesländer und die Verbände versandt. Die Anhörungen der Bundesländer und Verbände sind für Ende August/Anfang September geplant.

Heute hat sich in Berlin der Lenkungskreis der Nationalen Plattform Elektromobilität getroffen. Bis Ende November soll ein Zwischenbericht der Plattform vorliegen. Dazu hat der Lenkungskreis einen konkreten Fahrplan verabschiedet.

Im Rahmen des zweitägigen Clean Energy Ministerial Meeting in Washington D.C. ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie heute drei internationalen Initiativen zur Entwicklung und Verbreitung klimafreundlicher Energietechnologien beigetreten.

Im Rahmen der 12. Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg hat heute der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, zusammen mit dem russischen Energieminister Sergej Schmatko ein Russisch-Deutsches Energieeffizienz-Forum geleitet. Dabei wurde eine Gemeinsame Russisch-Deutsche Erklärung zur vertieften Zusammenarbeit im Bereich Energieeffizienz unterzeichnet. Die Erklärung enthält u.a. eine Liste vorrangig durchzuführender Projekte, um die Energieeffizienz in Russland zu erhöhen.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger trifft am heutigen Mittwochabend zu Gesprächen mit Vertretern derjenigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen, die für Fragen der Sicherheit der Offshore-Ölindustrie zuständig sind.

Der Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur (IEA), Nobuo Tanaka, hat gestern Nachmittag im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die neuen "Energy Technology Perspectives 2010 (ETP)" der IEA vorgestellt. Die Studie gibt Antworten auf die Frage, wie technologischer Fortschritt und Innovation den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung beschleunigen können.

Die Bundesregierung wird im Herbst ein Energiekonzept vorlegen, das auf Basis von Szenarien unabhängiger Gutachter für 2050 politische Leitlinien für eine saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung geben wird. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, forderte heute auf einer Veranstaltung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) vor allem ein realistisches Energiekonzept.

Der Ausbau des Stromnetzes ist ein zentrales Thema der Energiepolitik. Die Lösung von Zukunftsfragen hinsichtlich des Netzausbaus muss beschleunigt werden, da sonst die ehrgeizigen Zielsetzungen für die Nutzung erneuerbarer Energien nicht erreicht werden können.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute seinen Dialogprozess mit bedeutenden Branchen der deutschen Wirtschaft fortgesetzt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat mit einer Kurzstudie die Ursachen für extrem hohe negative Strompreise am 3./4. Oktober 2009 untersucht. Die Studie ist auch Abhilfemaßnahmen für zukünftige Fälle nachgegangen. Durchgeführt hat die Studie das Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln.

Das spanische Wohnungsministerium hat in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Energieministerium der Wettbewerb "Solar Decathlon Europe 2010" veranstaltet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist Schirmherr der deutschen Wettbewerbsteilnehmer und hat die Hochschulvorhaben im Rahmen der Energieforschung mit 1,8 Mio. EURO gefördert.