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Deutschland ratifiziert als erstes Land Gründungsvertrag von IRENA

2009-06-16

Gabriel: Bonn hervorragender Standort für Sitz der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien

Deutschland wird als erstes Land den Gründungsvertrag der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) ratifizieren. Bundestag und Bundesrat haben in Rekordzeit das erforderliche nationale Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zeigte sich erfreut darüber und warb für Bonn als Sitz des IRENA-Sekretariats. Die Bundesregierung hat sich mit dem UN-Standort für die Ansiedelung der neuen Organisation am Rhein beworben.

Gabriel: “Mit der zügigen Ratifizierung des Vertrages stellt Deutschland erneut sein Engagement für eine starke internationale Organisation, die dem weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien dient, unter Beweis. Mit dem UN-Standort Bonn bieten wir IRENA einen Ort an, der internationale Erfahrung, technologisches Know-how und eine etablierte Forschungslandschaft bündelt.”

Deutschland hat ein großzügiges Angebot für die Ansiedlung des IRENA-Sekretariats vorgelegt und will jährlich 8 Mio. Euro dafür bereitstellen. Das Gebäude, das auf einem weiträumigen Grundstück direkt am Rhein liegt, wird mietfrei zur Verfügung gestellt; dessen Energieversorgung ist effizient und basiert auf erneuerbaren Energien. Ende dieses Monats, am 29. Juni, entscheiden die Unterzeichnerstaaten im ägyptischen Sharm el-Sheikh, wo der Sitz der Organisation angesiedelt wird und wer der erste/die erste Generaldirektor/in der Organisation wird. Um den Sitz konkurrieren Wien und Abu Dahbi mit Bonn.

Gabriel: “Die Idee der IRENA-Gründung wurde hier geboren. Wir haben den Gründungsprozess gegen anfängliche Skepsis entscheidend vorangetrieben, auch, indem wir Vertrauen aufgebaut haben. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass wir die IRENA-Familie aufgebaut haben. Jetzt wollen wir die Familie auch nach Hause holen.” Deutschland hat die Gründung von IRENA initiiert und gehört zu den Erstunterzeichnern des Vertrages. Am 26. Januar 2009 unterzeichneten in Bonn 75 Staaten den Gründungsvertrag. Derzeit sind bereits knapp 100 Staaten der Organisation beigetreten, weitere haben diesen Schritt angekündigt.

Gabriel: “Die erneuerbaren Energien bergen enorme Potenziale für den Klimaschutz, eine sichere Energieversorgung, wirtschaftliche Entwicklung und damit auch Armutsbekämpfung. Immer mehr Staaten erkennen diese Chancen und wollen sie nutzen.”

IRENA, die erste internationale Organisation, die sich ausschließlich auf erneuerbare Energien konzentriert, will die Nutzung der erneuerbaren Energien weltweit voranbringen. Ziel ist es, die Lücke zwischen dem enormen Potential der erneuerbaren Energien und deren noch relativ geringem Marktanteil am Energieverbrauch zu schließen. Schwerpunkt wird die Beratung ihrer Mitgliedsstaaten sein, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, Kompetenzen aufzubauen sowie Finanzierung und Technologie- und Wissenstransfer für erneuerbare Energien zu verbessern.

In Deutschland wurde der Gründungsprozess von IRENA vom Bundesumweltministerium und Bundesentwicklungsministerium in enger Kooperation mit dem Auswärtigen Amt vorangetrieben. Der Gründungsvertrag von IRENA tritt in Kraft, wenn ihn 25 Staaten ratifiziert haben.

IRENA
Quelle: BMU