Erneuerbare Energien - Made in Germany

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech), Prof. Dr. Henning Kagermann, haben heute in Berlin den dritten E-Energy-Jahreskongress unter dem Motto "E-Energy beschleunigt die Energiewende" eröffnet. Auf der zweitägigen Veranstaltung, die acatech gemeinsam mit dem BMWi durchführt, tauschen sich mehr als 300 nationale und internationale Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über den Umbau der vorhandenen Stromnetze hin zu intelligenten Energiesystemen (Smart Grid) aus.

Gestern fand ein Treffen des Central Eastern European Electricity Forums (CEEE-Forum) im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) statt. Vertreter der Ministerien, der Regulierungsbehörden, der Übertragungsnetzbetreiber und der Strombörsen aus Deutschland, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Österreich und Ungarn sowie Vertreter der Europäischen Kommission und der Agentur für die Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden (ACER) diskutierten über die neusten Entwicklungen auf den Strommärkten in der Region Mittel-Ost-Europa. Im Mittelpunkt stand dabei die Kooperation der Übertragungsnetzbetreiber bei der Umsetzung des Zielmodells für einen gemeinsamen EU-Elektrizitätsbinnenmarkt bis 2014. Weitere Gesprächsthemen waren Hindernisse für den Stromhandel und ungeplante Stromkreisflüsse ("loop flows") in der Region Mittel-Ost-Europa.

Der Innovationspreis Klima und Umwelt in der Kategorie "Prozessinnovationen" geht in diesem Jahr an das Projekt "ecoloop" der Fels-Werke Goslar, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit ca. 4,45 Mio. Euro gefördert wurde. Mit dem von einer Expertenjury prämierten neuartigen Verfahren können schwer handhabbare Altkunststoffe in hochwertiges Synthesegas umgewandelt werden. Die vielfältigen Verwertungsmöglichkeiten des Verfahrens werden in dem Projekt an einem energieintensiven Kalkbrenn-Prozess demonstriert. Erhebliche Mengen an fossilen Brennstoffen können so eingespart werden.

Bereits heute tagte zum ersten Mal die von Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, am vergangenen Freitag initiierte Arbeitsgruppe "Beschleunigung der Netzanbindung von Offshore-Windparks". Die Arbeitsgruppe wird von der Stiftung Offshore-Windenergie geleitet und hat das Ziel, Hindernisse für eine fristgerechte Netzanbindung von Offshore-Windparks zu beseitigen. Neben den Spitzen der Offshore-Branche (Netzbetreiber, Betreiber von Offshore-Windparks und Zulieferindustrie) und der Versicherungsbranche gehören der Arbeitsgruppe Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, der Bundesnetzagentur, des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie der Küstenländer an. 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute gemeinsam mit Vertretern des Bundesumweltministeriums, der Bundesnetzagentur, des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie, der Küstenländer, den Spitzen der Offshore-Branche (Netzbetreiber, Betreiber von Offshore-Windparks und Zulieferindustrie) und Vertretern der Versicherungsbranche die derzeitige Situation bei der Netzanbindung von Offshore-Windparks erörtert.

Die EU-Kommission hat heute offiziell einen ersten Entwurf für Beihilfeleitlinien im Zusammenhang mit der 3. Emissionshandelsperiode veröffentlicht. Die Leitlinien regeln auch die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliedstaaten ab 2013 Investitionen in hocheffiziente und flexible Kraftwerke fördern können.

Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) ist der Energieverbrauch in Deutschland im Jahr 2011 trotz der mit dem guten Konjunkturverlauf verbundenen Ausweitung der Produktion gesunken. Mit 13.411 Petajoule liegt der Energieverbrauch um 4,8 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres und auf dem niedrigsten Niveau seit 1990. Die gegenüber dem Vorjahr deutlich mildere Witterung sorgte vor allem bei den Heizenergien für starke Verbrauchsrückgänge.

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf werden in erster Linie Vorgaben des europäischen Rechts umgesetzt. Einen Schwerpunkt des Gesetzes bildet der erweiterte Anwendungsbereich. Die aus dem Haushaltsgerätebereich bekannte farbige Effizienzskala (grün = sehr effizient, rot = wenig effizient) wird künftig auf weitere, so genannte energieverbrauchsrelevante Produkte ausgedehnt. Dies bedeutet, dass künftig nicht nur für Haushaltsgeräte, sondern beispielsweise auch für gewerbliche Produkte ein EU-Effizienzlabel festgelegt werden kann. Die Entscheidung trifft die EU-Kommission. Der zweite Schwerpunkt des Gesetzes liegt bei einer besseren Marktüberwachung. Die Rechte der Bundesländer mit Blick auf die Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften werden gestärkt, etwa durch die Ermächtigung zu Stichproben.

Heute hat Energiekommissar Günther Oettinger den Energiefahrplan 2050 der Europäischen Kommission für den Umbau der Energieversorgung in Europa vorgestellt. Er beinhaltet Maßnahmen, die in den nächsten Jahren ergriffen werden müssen, um bis 2050 die Treibhausgasemissionen um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren. Der Energiefahrplan definiert neue Initiativen für eine europäische Energiepolitik, die über das Jahr 2020 hinaus Wirkung entfaltet. Im Mittelpunkt stehen der Ausbau erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz. 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie teilt mit: 

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit wird der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze verbessert. Der bisherige Zeitverzug von zwei Jahren, mit dem die erheblichen Investitionskosten refinanziert werden konnten, wird beseitigt. Solche Kosten können nunmehr unmittelbar in der Kalkulation berücksichtigt und über die Netzentgelte refinanziert werden. 

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Hierdurch wird die Förderung hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ausgeweitet, um den Ausbau dieser Technologie zu beschleunigen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 den Anteil der Stromerzeugung in KWK-Anlagen auf 25 % anzuheben. Derzeit beträgt dieser Anteil etwa 15%.

Ab heute müssen alle Neuwagen, die in Deutschland zum Verkauf oder Leasing angeboten werden, mit einem neuen Label gekennzeichnet werden. Das neue Pkw-Label verbessert die Verbraucherinformationen im Pkw-Bereich und bietet dem Verbraucher eine echte Hilfestellung bei seiner Kaufentscheidung. Kernstück des neuen Pkw-Labels ist die Einführung einer farbigen CO2-Effizienzskala nach dem Vorbild der bei Haushaltsgeräten bereits gebräuchlichen Form der Kennzeichnung mit den Effizienzklassen A+ (grün und sehr effizient) bis G (rot und wenig effizient).

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat heute eine Studie zu den "Potenzialen der Wärmepumpe zum Lastmanagement im Strommarkt und zur Netzintegration erneuerbarer Energien" veröffentlicht. Die Studie, die Ecofys und Prognos im Auftrag des BMWi durchgeführt haben, kommt zu dem Ergebnis, dass stromgeführte Wärmepumpen mit Pufferspeicher zur Lastverlagerung im Strommarkt beitragen können. Damit können sie auch einen Beitrag zur Entlastung eines zunehmend von volatilen Erzeugungsformen wie der Windkraft geprägten Stromversorgungssystems leisten.

Heute tritt das Gesetz zur Novellierung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) in Kraft. Damit wird die neugefasste Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt und der Gesetzestitel in "Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)" geändert.

Der Bundesrat hat heute das vom Deutschen Bundestag am 27. Oktober 2011 beschlossene "Gesetz zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes und zur Änderung des Mineralöldatengesetzes" bestätigt.

1. Europäischer Rechtsrahmen

Heute fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die fünfte Plenarsitzung der Plattform Zukunftsfähige Energienetze statt. Das Forum, in dem Umwelt-, Wirtschafts-, Energie- und Verbraucherverbände gemeinsam mit Energiebehörden von Bund und Ländern drängende Fragen des Stromnetzausbaus beraten, hat mit breiter Zustimmung einen Vorschlag verabschiedet, wie große Netzinvestitionsprojekte wie die Anbindung von Offshore-Windparks leichter finanziert werden können. Aktuell müssen Netzbetreiber zwei Jahre warten, bis sie über die Netzentgelte erste Rückflüsse für ihre Offshore-Investitionen erzielen können. Der Vorschlag der Netzplattform zielt darauf, dass die Rückflüsse zukünftig ohne Zeitverzug erfolgen.

Der heute in Berlin vorgestellte Weltenergieausblick der Internationalen Energieagentur zeigt die energiewirtschaftlichen Trends bis zum Jahr 2035 auf. Demnach wird allen Bemühungen zur Energieeinsparung zum Trotz der weltweite Energieverbrauch weiter deutlich ansteigen, wenn die internationale Staatengemeinschaft sich nicht auf drastische Maßnahmen verständigt.